Kommunalfinanzen

Dorsten erhält in den nächsten zwölf Jahren rund 34,5 Millionen Euro aus dem „NRW-Plan für gute Infrastruktur“. Mittel für zusätzliche Investitionen in Bildung, Sport und Verkehr.

Aus dem „NRW-Plan für gute Infrastruktur“ wird die Stadt Dorsten in den kommenden zwölf Jahren bis 2037 rund 34,5 Millionen Euro oder knapp 2,9 Millionen Euro pro Jahr vom Land erhalten. Das Geld stammt größtenteils aus dem NRW-Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes sowie eigenen Mitteln.

Insgesamt sollen im Land in den nächsten zwölf Jahren rund 31,2 Milliarden Euro zusätzlich investiert werden. 21,3 Milliarden davon – 68,3 Prozent der Gesamtsumme – gehen an die Städte. 10 Milliarden werden als Pauschalen ausgezahlt, 11,3 Milliarden über neue und laufende Förderprogramme.

Die eine Hälfte der pauschalen Mittel sollen nach Maßgabe des Landes in Bildung investiert werden, also in Schulen, Kitas und Ganztagsbetreuung, die andere Hälfte in energetische Sanierungen und Klimaschutz, Straßen und Brücken, öffentlichen Nahverkehr, Digitalisierung, Sport oder öffentliche Sicherheit. Auch freie Träger sollen von diesen Mitteln profitieren können, etwa Sportvereine oder Hilfsorganisationen.

Über zusätzliche Förderprogramme, die allein den Städten und Gemeinden zugutekommen sollen, können Schwimmbäder und Brücken, Hochwasserschutz, öffentlicher Nahverkehr, Nahmobilität oder Breitband-Ausbau finanziert werden.

Die konkrete Verwendung der Mittel muss nun beraten werden, erläutert Bürgermeister Tobias Stockhoff. „Aktuell sichten wir, welche Projekte zur Umsetzung in den nächsten Jahren anstehen, wie diese derzeit finanziert werden sollen, und dann natürlich welche zusätzlichen Maßnahmen wir durch die Fördermillionen in Angriff nehmen können. Um Gelder möglichst effektiv einzusetzen, werden wir also zunächst prüfen, welche Maßnahmen aus neuen oder fortgeführten Fördertöpfen bezahlt werden können, damit wir die pauschalen Beträge des Landes und auch die städtischen Beträge für Investitionen möglichst effektiv und zielgenau für einen echten Mehrwert für die Stadt einsetzen können. Zusätzliche Förderprogramme können dann dazu beitragen, dass wir noch mehr Sanierungsvolumen umsetzen können.“

Kämmerer Karsten Meyer ergänzt: „Es gab zwar kritische Stimmen, dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen nur knapp 70 Prozent der Bundesmittel erhalten, obwohl sie 80 % der Infrastruktur bewirtschaften. Wir dürfen dabei aber nicht übersehen, dass wir diese Mittel zusätzlich zu unseren eigenen Investitionen bekommen. Mit dem NRW-Plan werden wir also dennoch einen guten Sprung nach vorne machen können. Dies ist umso wichtiger, weil die kommunalen Haushalte derzeit extrem belastet sind.“

Außerdem erwartet die Stadt Dorsten, dass das Land NRW Mittel aus den Bundesmilliarden, die nicht den Kommunen direkt zur Verfügung gestellt werden, in die Sanierung der Landesstraßen sowie in den Radwegebau entlang von Bundes- und Landesstraßen fließen. Hier besteht in Dorsten erheblicher Bedarf.