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Aktuelles Dorsten


Aktuelles Juli
28.07.2020
Fragen und Antworten zur Kommunalwahl am 13. September 2020

Rund 63 000 Dorstener Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt – das sollten sie zuvor wissen

In gut sechs Wochen, am 13. September 2020, findet in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl statt. Klaus Ihling, bei der Stadt Dorsten Sachgebietsleiter Zentrale Dienste, Statistik und Wahlen, beantwortet im Vorfeld die wichtigsten Fragen. (Stand 28. Juli 2020)

Wer und was wird bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 gewählt? 

Gewählt werden:

1. Der Bürgermeister der Stadt Dorsten

2. Der Rat der Stadt Dorsten

3. Der Landrat/die Landrätin des Kreises Recklinghausen

4. Der Kreistag des Kreises Recklinghausen

5. Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr

Im Rahmen der Kommunalwahl findet die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) erstmals statt. Wen kann ich wählen?

Gewählt werden können nur Parteilisten, keine Personen wie bei der Wahl zum Rat der Stadt Dorsten. Die Parteien stellen Listen mit Personen auf, die rund sechs Wochen vor der Wahl öffentlich bekanntgemacht werden. Welche dieser Personen in die Verbandsversammlung einziehen, hängt davon ab, wie viele Stimmen die Parteien erhalten.

 

Wieviele Stimmen habe ich bei der Kommunalwahl?

Jeder Wahlberechtigte erhält fünf Stimmzettel, also einen für die Wahl des Bürgermeisters, einen für die Wahl des Rates usw… Auf jedem Stimmzettel kann nur eine Person bzw. eine Partei angekreuzt werden.

 

Welche Personen stellen sich zur Wahl?

Bis zum 27.Juli 2020 konnten Parteien und Wählergruppen, aber auch Einzelbewerber noch Wahlvorschläge einreichen. Der Wahlausschuss der Stadt Dorsten stellt in seiner Sitzung am 

30. Juli 2020 fest, welche der eingereichten Wahlvorschläge zugelassen werden. Anschließend werden die zugelassenen Wahlvorschläge öffentlich bekanntgemacht.

 

Welche Parteien stellen sich zur Wahl?

Zur Wahl des Rates der Stadt Dorsten stellen sich die Parteien CDU, SPD, GRÜNE, Die LINKE, FDP, AfD und Die PARTEI. 

Als Bürgermeister kandidieren Tobias Stockhoff (CDU), Mauritz Hagemann (GRÜNE), Marco Bühne (AfD) und Simon Rodriguez Garcia (Die PARTEI). 

 

Wie lang sind die Wahlperioden?

Für alle fünf Wahlen beträgt die Wahlzeit 5 Jahre.

 

Was sind Wahlbezirke?

In Dorsten gibt es 22 Kommunalwahlbezirke. Der Wahlausschuss hat festgelegt, welche Straßen zu diesen Wahlbezirken gehören. In jedem dieser Wahlbezirke wird eine Person direkt in den Rat gewählt. Da der Rat der Stadt Dorsten 44 Sitze hat, werden die restlichen Ratsmitglieder über Listen gewählt, die durch die Parteien aufgestellt werden. Wer aus den Listen in den Rat einzieht, hängt vom Wahlergebnis der jeweiligen Partei ab.

 

Wer darf überhaupt einen Stimmzettel ausfüllen?

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger und EU-Bürger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind und seit mindestens 16 Tagen in Dorsten wohnen. 

 

Wieviele stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger gibt es in Dorsten?

In Dorsten gibt es aktuell rund 63 000 Wahlberechtigte für die Kommunalwahl.

 

Wann gilt der Bürgermeister als direkt gewählt?

Als Bürgermeister ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielt. Erhält kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, kommt es zwei Wochen nach der Wahl zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern, die die meisten Stimmen erhalten haben. Wer bei der Stichwahl die meisten Stimmen erhält, ist als Bürgermeister gewählt.

          

Wer darf gewählt werden?

Bei der Wahl zum Rat der Stadt Dorsten, zum Kreistag und zur RVR-Verbandsversammlung kann jeder Deutsche und EU-Bürger gewählt werden, der am Wahltag 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten in Dorsten, im Kreis Recklinghausen oder in einer Gemeinde, die im RVR-Gebiet liegt, wohnt.

Zum Bürgermeister oder Landrat kann ebenfalls jeder Deutsche und EU-Bürger gewählt werden. Der Bewerber muss allerdings am Wahltag 23 Jahre alt sein; es reicht ein Wohnsitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 

 

Wo muss ich wählen?

Rund vier Wochen vor der Wahl erhält jeder Wahlberechtigte mit der Post eine Wahlbenachrichtigung, aus der u.a. hervorgeht, in welchem der 44 Dorstener Wahllokale er am Wahltag seine Stimme abgeben kann.

 

Wie kann ich wählen, wenn ich am Wahltag keine Zeit habe oder im Urlaub bin?

Hierfür gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Rund vier Wochen vor der Wahl wird im Rathaus ein Briefwahlbüro eingerichtet. Dort können Wahlberechtigte, die am Wahltag verhindert sind, ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Wie das geht, steht in der Wahlbenachrichtigung und wird zu gegebener Zeit auch noch auf der Homepage der Stadt Dorsten www.dorsten.de veröffentlicht.

 

Wann wird das Wahlergebnis bekanntgegeben?

Das vorläufige Wahlergebnis wird noch am Abend des Wahltages ermittelt und ist für jeden, den es interessiert, auf der Homepage der Stadt Dorsten ersichtlich. Das endgültige Wahlergebnis stellt der Wahlausschuss der Stadt Dorsten in der Woche nach der Wahl fest.